Der Grosse Rat wird aufgrund der aktuellen Lage wegen COVID‑19 wieder ausserhalb des Grossratsgebäudes tagen und für die Dezembersession 2020 ins Kongresszentrum Davos ziehen.
Die Präsidentenkonferenz des Grossen Rats hat sich an ihrer letzten Sitzung ausführlich mit der aktuellen Lage rund um die COVID‑19‑Pandemie befasst und dabei insbesondere den gesetzlichen Spielraum für die Durchführung der Dezembersession 2020 ausgelotet. Für Parlamente sind seit dem 29. Oktober 2020 einige Besonderheiten zu beachten: So gilt beispielsweise die Obergrenze von 50 Personen pro Veranstaltung nicht. Zwingend einzuhalten sind jedoch auch für Parlamente die Schutzmaskenpflicht und – kumulativ – die Abstandsvorschriften. Da die Mindestabstände im Ratssaal nicht eingehalten werden können, ist eine Session im Grossratsgebäude in Chur zurzeit nicht beziehungsweise nur mit einer Ausnahmebewilligung möglich.
«Keine Ausnahmebewilligung»
Eine solche Ausnahmebewilligung des kantonalen Gesundheitsamts stand für die Mehrheit der Präsidentenkonferenz jedoch nicht zur Debatte. Zum einen wird die Bevorzugung des Grossen Rats gegenüber anderen Veranstaltungen als nicht angebracht beurteilt. Zum anderen steht der bestmögliche Schutz der Ratsmitglieder und damit auch der Bevölkerung Graubündens im Zentrum. Aus diesen Gründen hat sich die Präsidentenkonferenz grossmehrheitlich für eine Session «extra muros» in grosszügigeren räumlichen Verhältnissen ausgesprochen. Das Kongresszentrum Davos bietet dafür ideale Voraussetzungen.
Keine Zuschauer, dafür ein Livestream
Nebst dem Tragen von Masken werden auch die Abstände zwischen den Arbeitsplätzen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier für zusätzlichen Schutz vor Ansteckung sorgen. Aufgrund der verschärften Massnahmen zum Schutz vor COVID‑19 ist in Davos aber kein Publikum zugelassen. Die interessierte Bevölkerung kann die Session jedoch über einen Livestream verfolgen.
(Bild: Wikipedia, Quelle: Standeskanzlei Graubünden)