Majorz oder Proporz? Im GRHeute-Politforum von Donnerstag argumentierte CVP-Grossrat Reto Crameri bei der Frage Proporz oder Majorz mit den Resultaten der Nationalratswahlen in diesem Herbst. Eine Gedankenfolge, die alt-Regierungsrat Christoffel Brändli überhaupt nicht nachvollziehen kann, wie er in einem Gastkommentar darlegt.
«Das Bundesgericht hat entschieden: Für ein rechtmässiges Wahlverfahren muss der Kanton Graubünden sein Wahlverfahren für den Grossen Rat anpassen. Mindestens in den gröseren Kreisen ist ein Wechsel auf den Proporz unabdingbar, in den kleinen Kreisen kann wegen der Uebersichtlichkeit am Majorzverfahren festgehalten werden.
Der CVP-Vertreter Reto Crameri versucht im Politforum von GRHeute, mit der Abwahl von Heinz Brand den Entscheid des Bundesrates für den Proporz in Frage zu stellen. Dabei war es nicht der Proporz, sondern das System der Listenverbindungen, die zu diesem Wahlergebnis geführt haben. Vor allem die CVP und die BDP haben eine bürgerliche Allianz verhindert. Dies hat es erst möglich gemacht, dass die SP mit einer geschickten Listenverbindung zur lachenden Siegerin wurde. So erhielt die SP mit 17% zwei Sitze, die SVP mit 30% nur einen Sitz. Der Poporzgedanke wurde damit auf den Kopf gestellt.
Was ist daraus für den Grossen Rat zu lernen?
- Graubünden als Mitglied der Eidgenossenschaft muss übergeordnetes Recht respektieren und sein Wahlgesetz im Sinne des Bundesgerichtsentscheides anpassen.
- Eine Lösung ohne Listenverbindungen drängt sich auf, weil damit Personen, die nicht in Parteien organisiert sind, ebenfalls echte Wahlchancen erhalten.
- Offen ist, wo man die Grenze zwischen Majorzkreisen und Proporzkreisen zieht. Dies betrifft vor allem die Kreise Disentis und Maienfeld. Beide Kreise sind heute oder werden bald die Einwohnerzahl erreichen, die Proporzwahlen verlangen. Vor allem im Kreis Disentis wird es schwierig sein, das Majorzverfahren aufrecht zu erhalten. Die Einwohnerzahl, die Distanz zwischen Sedrun und Brigels sowie die Ergebnisse bei den Nationalratswahlen sprechen eindeutig dagegen, dass auch in Zukunft nur eine Partei alle Grossratsmandate stellen kann.
Trotzdem: Ich bin der Meinung, dass man in einem ersten Schritt am Bundesgerichtsurteil eher nicht rütteln soll und die Kombination Majorz/Proporz ohne die Möglichkeit von Listenverbindungen rasch umsetzen sollte. Sonst laufen wir Gefahr, dass aufgrund von Beschwerden die nächsten Grossratswahlen ungültig erklärt werden und von oben herab organisiert und diktiert werden. Das wäre für unseren Kanton mehr als peinlich.»
Christoffel Brändli, alt-Regierungsrat und Ständerat
(Bild: Grossratsgebäude Chur/zVg. gr.ch)