Europa versagt in Syrien – Russland springt ein

Franco Membrini arbeitet zur Zeit an der University of Edinburgh an seiner Master-Arbeit unter dem Titel «Diplomacy in Times of Confessionalism. Foreign Policy of the Three Leagues in the Early Modern Era.» Zuvor studierte der 24-Jährige in Bern und Bologna internationales Recht, Betriebsökonomie und Geschichte. Der Churer kommentiert für GRheute in regelmässigen Abständen wichtige internationale Wirtschafts- und Politereignisse.

 

Seit dem Beginn der russischen Intervention im syrischen Bürgerkrieg flogen russische Jets über 900 Angriffe auf die vom Kreml pauschal als «Terroristen» bezeichneten Gegner des Assad-Regimes.  Das Ziel dieser Angriffe ist nicht die von russischer Seite geschilderte Schwächung der Terroristenmiliz «Islamischer Staat», sondern vor allem die Unterstützung von Russlands Langzeitverbündetem Bashar al-Assad.

In den letzten Tagen wurden verschiedene Angriffe auf die von den USA unterstützten Rebellenfraktionen geflogen, mit welchen koordinierte Bodenoffensiven der syrischen Regierungstruppen begünstigt werden sollen. Auch wenn die russischen Angriffe bislang zu keinem entscheidenden Durchbruch des Regimes geführt haben, wurde die Position Assads nicht nur militärisch, sondern vor allem politisch gestützt.

Während vor wenigen Wochen eine Lösung des Syrienkonflikts von westlicher Seite nur über eine Absetzung Assads in Frage kam, scheint dieses Szenario nun immer unwahrscheinlicher zu werden. Der syrische Konflikt entwickelt sich zum Spielball der Grossmächte, ein Stellvertreterkrieg zwischen dem Westen und Russland, und das sehr zum Leidwesen der syrischen Bevölkerung. Seit dem Beginn des Krieges vor vier Jahren kamen in Syrien über 250‘000 Menschen ums Leben, Millionen sind auf der Flucht.

Der Westen hat es vertan, in dieser Zeit eine Lösung zu finden (sei sie nun politischer oder militärischer Natur) und beobachtete die humanitäre Katastrophe fast schon gleichgültig. Europa und die USA organisierten zwar eine Verhandlungsrunde zwischen den Konfliktparteien, fliegen ihrerseits Angriffe auf den IS und bewaffneten die gemässigteren Rebellenfraktionen, in ihrem Ergebnis sind diese Bemühungen aber mehr als unzureichend. Müsste der russischen Intervention also etwas Positives abgewonnen werden, so wäre das die Tatsache, dass die Internationalisierung des Konfliktes der endgültigen Lösung desselben zu neuer Relevanz verhelfen könnte.

Syrien

(Bild: Präsidenten unter sich: Frankreichs Francois Holland und Russlands Wladimir Putin – Stephane Allaman/EQ Images, Wikipedia, Quellen: NZZ, The Economist)