Gesamtergebnis des Kantons Graubünden weist ein Minus von 51,5 Millionen Franken auf. Dem gegenüber steht ein operatives Plus von 16,4 Millionen Franken. Für nächstes Jahr wird ein Minus von 20 Millionen Franken erwartet.
16,4 Millionen Franken beträgt das Plus im operativen Ergebnis der Jahresrechnung 2016 des Kantons Graubünden. Dieses ist massgebend für die Beurteilung und Steuerung der Kantonsfinanzen. Das positive Resultat ist dank deutlich weniger Aufwand und etwas mehr Ertrag als budgetiert zustande gekommen. Der ausserordentliche Finanzaufwand beträgt netto 67,9 Millionen. Er ist die Folge von starken Kursschwankungen der Finanzanlagen, welche hohe Wertberichtigungen auslösten. Das Gesamtergebnis von -51,5 Millionen entspricht dem Budget.
Die Eckwerte:
Operatives Ergebnis 16,4 Millionen (Vorjahr 59,8 Mio.)
Gesamtergebnis -51,5 Millionen (Vorjahr 16,7 Mio.)
Steuereinnahmen 751,8 Millionen (Vorjahr 744,2 Mio.)
Ergebnis der Strassenrechnung -8,5 Millionen (Vorjahr 3,4 Mio.)
Nettoinvestitionen 207,2 Millionen (Vorjahr 163,3 Mio.)
Erfreuliches operatives Ergebnis
Im betrieblichen Bereich führten tiefere Aufwendungen (-61,4 Mio.) und leicht höhere Erträge (+7,5 Mio.) zu einem um 68,9 Millionen besseren Ergebnis als budgetiert. Zusammen mit dem Finanzierungsergebnis resultierte im operativen Ergebnis (Erfolgsrechnung 1. Stufe) ein Ertragsüberschuss von 16,4 Millionen (Vorjahr: 59,8 Mio.).
Gegenüber dem Vorjahr resultiert ein Rückgang des operativen Überschusses um 43,4 Millionen. Diese Abnahme lässt sich mit vier Positionen erklären:
1. Im 2016 erfolgte eine ordentliche Ausschüttung des SNB-Gewinnanteils, im Vorjahr eine doppelte (-16,1 Mio.).
2. Der Kanton erhielt im 2016 17,3 Millionen weniger Ausgleichszahlungen aus dem Bundesfinanzausgleich (NFA).
3. Der neue Bündner Finanzausgleich trat 2016 in Kraft und belastete das Ergebnis mit knapp 15 Millionen.
4. Durch die tiefere Produktion im 2016 fielen weniger Wasserzinsen an (-9,1 Mio.).
Die Steuereinnahmen von insgesamt 751,8 Millionen übertrafen das Vorjahr (744,2 Mio.) um gut 1 Prozent und lagen sehr nahe beim Budgetwert (753,3 Mio.). Die Einkommens- und Vermögenssteuern der natürlichen Personen erreichten 483,3 Millionen, womit sich das Budget (502,3 Mio.) als zu ambitiös herausgestellt hat. Diese Lücke wurde mit den Steuern der juristischen Personen (93,0 Mio., 8,3 Mio. über dem Budget) und den übrigen Steuern (175,5 Mio., 9,2 Mio. über dem Budget) geschlossen.
Auf der Aufwandseite wurden nicht alle Budgetkredite ausgeschöpft. Die grössten Differenzen zum Budget gab es bei den Beiträgen an Gemeinwesen und Dritte (-20,8 Mio.), den Investitionsbeiträgen (Abschreibungen -10,8 Mio.), den Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen (-11,7 Mio.), dem Sach- und übrigen Betriebsaufwand (-7,6 Mio.) sowie dem Personalaufwand (-4,6 Mio.). Die Budgetabweichungen von -2,5 Prozent beim betrieblichen Aufwand bzw. +0,3 Prozent beim betrieblichen Ertrag widerspiegeln eine hohe Planungsgenauigkeit.
Die Spezialfinanzierung Strassen schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 8,5 Millionen ab (Budget: 19,9 Mio.). Die Gesamtausgaben bewegten sich mit 327,5 Millionen auf dem Niveau des Vorjahres (328,4 Mio.). Das Strassenguthaben liegt per Ende 2016 auf dem gesetzlichen Maximum von 100 Millionen.
Starke Kursschwankungen beeinflussen ausserordentliches Ergebnis
Starke Kurschwankungen bei den Finanzanlagen des Kantons führten zu entsprechenden Buchwertkorrekturen in der Bilanz, welche über den ausserordentlichen Erfolg verbucht werden. Nach den sehr hohen Aufwertungen der Partizipationsscheine der Graubündner Kantonalbank im Vorjahr (+111,6 Mio.) mussten im Berichtsjahr aufgrund des Kursrückganges Anpassungen in die entgegengesetzte Richtung vorgenommen werden (-86,9 Mio.). Die vom Kanton gehaltenen Repower-Aktien wurden ebenfalls zum durchschnittlichen Kurswert am Jahresende bewertet und mit 85,1 Millionen bilanziert (-4,5 Mio.). Der Aktienkurs der Ems-Chemie Holding AG stieg erneut markant an und generierte in der Kantonsrechnung einen ausserordentlichen Finanzertrag von 19,2 Millionen.
Gesamtergebnis wie budgetiert
Das Gesamtergebnis als Summe des operativen und des ausserordentlichen Ergebnisses entspricht dem budgetierten Defizit von rund 51 Millionen. Nach Verbuchung des Jahresverlusts und unter Berücksichtigung von aufgelösten Rückstellungen für offene Beitragsverpflichtungen beträgt das ausgewiesene Eigenkapital 2298 Millionen. Der überwiegende Anteil davon ist in Finanzanlagen und in der betriebsnotwendigen Infrastruktur sowie in Spezialfinanzierungen und Reserven gebunden. Das frei verfügbare Eigenkapital beträgt rund 345 Millionen.
Hohe Investitionen des Kantons als Stütze der Bündner Wirtschaft
Mit Nettoinvestitionen von 207,2 Millionen unterstreicht der Kanton seine stetige Investitionspolitik. Das Budget (251,4 Mio.) konnte nicht in allen Bereichen beansprucht werden. Insbesondere die Ausgaben für die geplanten und laufenden Bauprojekte im Hoch- und Tiefbau liegen teilweise deutlich unter den Planzahlen. Diese Ausgaben fallen indessen einfach zeitversetzt an. Dasselbe gilt für einzelne Investitionsbeiträge an Dritte (147,6 Mio., Budget 159,9 Mio.), welche vom Realisierungsfortschritt der unterstützten Projekte bei den empfangenden Gemeinwesen und Institutionen abhängen.
Ausblick
Für das Jahr 2017 kann zumindest ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet werden. Budgetiert ist ein Defizit von 20 Millionen. Um den Kantonshaushalt auch längerfristig im Gleichgewicht zu halten, verfolgt die Regierung eine nach strengen Prioritäten ausgerichtete Finanzpolitik. Primär gilt es, eine hohe Ausgabendisziplin zu wahren, um die vom Grossen Rat gesetzten finanzpolitischen Richtwerte 2017–2020 zu erfüllen. Damit sollten für 2018 und 2019 die Richtwertvorgaben einzuhalten sein. Grosse Herausforderungen bringt die Zeit ab dem Jahr 2020. Im Hinblick auf die sich verschlechternden Aussichten wird der Kantonshaushalt zurzeit breit nach den Kostentreibern ausgelotet. Im Anschluss daran sollen Massnahmen erarbeitet werden, um die finanzpolitischen Handlungsspielräume des Grossen Rates, insbesondere im Beitragsbereich, zu erhöhen.
Der Grosse Rat wird die Jahresrechnung 2016 in der Junisession 2017 behandeln.
(Bild: EQImages: Christian Pfander)