Der Bündner SP-Nationalrat Jon Pult hat als Leiter des europapolitischen Ausschusses der SP eine grosse Aufgabe gefasst: Der 37-Jährige soll die Schweiz in die Europäische Union führen. Und zwar schneller, als man meinen könnte.
Bereits ab 2027 soll die Schweiz mit der EU Verhandlungen über einen Beitritt aufnehmen – dies zumindest ist von der nationalen SP als Kulmination des dreistufigen EU-Beitrittsplans vorgesehen. «Ein gut ausgehandelter EU-Beitritt ist die beste Option für die Schweiz», meinte Jon Pult im Anschluss an die Verabschiedung des SP-Europapapiers gegenüber SRF.
In einem ersten Schritt gehe es um die Stabilisierung der Beziehungen: Die unmittelbaren Probleme müssten dabei geregelt werden, unter anderem müsse die Schweiz wieder Zugang zu Forschungs- und Bildungsprogrammen wie Horizon und Erasmus erhalten. Danach in etwa zwei Jahren soll ein Wirtschaftsabkommen geschlossen werden, das den institutionellen Zugang zum europäischen Markt regle. Und schliesslich soll bereits ab 2027 der EU-Beitritt der Schweiz wieder auf die politische Agenda kommen. Ein ambitioniertes Ziel, wie auch Pult gegenüber SRF anerkannte: «Aber wir leben in komplizierten Zeiten in einer unübersichtlichen und gefährlichen Welt. Da muss die Politik in der Lage sein, auch grosse Schritte zu machen.»
Mit grossen Schritten müssten auch grosse Hürden übersprungen werden, insbesondere die direkte Demokratie der Schweiz und der Schutz der Löhne. Themen, die derzeit weder gelöst noch mehrheitsfähig sind. Ob der «Turbo-Fahrplan» der SP neuen Schwung in die Zusammenarbeit mit der EU bringt oder letztlich als überambitionierte Zwängerei an der Volksmeinung vorbeipolitisiert, werden die nächsten Jahre zeigen. Auf den Bündner Europapolitiker Jon Pult kommt auf jeden Fall viel Arbeit zu.
(Archivbild: GRHeute)