Die Ostschweizer Regierungskonferenz (ORK) hat ihre Sessionsbesuche in Bern mit den ostschweizerischen Mitgliedern der Bundesversammlung wiederaufgenommen. Die Besuche fielen aufgrund der Covid-19-Pandemie für einige Zeit aus. Im Vorfeld des Sessionsbesuches wurde die Regierungsdelegation aus sieben Kantonen von Bundesrätin Karin Keller-Sutter empfangen. Diskutiert wurden aktuelle Themen mit Ostschweizer Bezug sowie die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in Bereichen, die das Justiz- und Polizeidepartement betreffen.
Am ersten Tag der eidgenössischen Herbstsession besuchte eine Delegation aus den Mitgliedskantonen der ORK Bundesbern. Empfangen wurde sie von der St.Galler Bundesrätin und Vorsteherin des Eidgenössischen Polizei- und Justizdepartements (EJPD) Karin Keller-Sutter. Anschliessend traf sich die ORK-Delegation mit Ostschweizer Bundesparlamentarierinnen und Bundesparlamentarier zu einem informellen Austausch und Abendessen.
Stabile Partnerschaft mit EU als Fundament für grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Im Zentrum der Gespräche standen Themen mit Ostschweizer Bezug wie Ostschweizer Infrastrukturvorhaben oder der Ostschweizer Innovationspark. Die ORK-Delegation tauschte sich zudem mit der Bundesrätin über die zukünftige Zusammenarbeit der Schweiz mit der Europäischen Union (EU), in Fragen, die das EJPD betreffen, aus. Ein kürzlich durch die ORK in Auftrag gegebener Bericht zu den Auswirkungen von Covid-19 im Grenzraum attestiert der Ostschweiz einmal mehr eine überdurchschnittlich enge Verflechtung mit den vier Nachbarländern. Die Ostschweizer Delegation, derzeit präsidiert durch den Bündner Regierungsrat Jon Domenic Parolini, appellierte daher an die Vertreterin von Exekutive sowie an die Vertreterinnen und Vertreter von Legislative, sich für eine stabile und partnerschaftliche Beziehung mit der EU einzusetzen.
(Quelle: Die Ostschweizer Regierungskonferenz)