2019 wurde der SP-Politiker in den Nationalrat gewählt, nun soll der 36-jährige Jon Pult die SP auf einen einheitlichen EU-Kurs führen. Eine grosse politische Bewährungsprobe für den Bündner.
Fast zwei Jahre hielt sich Nationalrat Jon Pult zumindest medial zurück, nun wird der SP-Politiker wieder vor die Mikrofone gezerrt. Gegenüber dem St. Galler Tagblatt kritisierte der Bündner beispielsweise Bundesrat Ueli Maurer für seine «zurückhaltende Finanzpolitik» in Corona-Zeiten, konstatierte aber gleichzeitig, dass das Finanzdepartement unter Maurers Führung bei der Umsetzung von Beschlüssen «geistig flexibel und kompetent auf die Herausforderungen reagiert» habe.
Wohin mit dem Lohnschutz?
Medial mehr Aufmerksamkeit dürfte dem Bündner in den nächsten Monaten in seiner neuen Rolle als Leiter einer SP-Arbeitsgruppe widerfahren, die die Sozialdemokraten in der für sie so wichtigen EU-Frage einen soll. Nach dem bundesrätlichen Aus für das Rahmenabkommen – nicht zuletzt auch wegen der Uneinigkeit innerhalb der SP, in der sich der Gewerkschaftsflügel rigoros gegen den über viele Jahre erkämpften Fall des Lohnschutzes wehrte – sucht die Partei nun eine neue europapolitische Linie. Zwar haben die lauten Parteiköpfe schon trotzig eine neue Abstimmung über einen EU-Beitritt ins Feld geführt, obwohl klar scheint, dass dies zumindest derzeit nicht mehr als einer marktschreierischen Utopie entspricht.
Führt Jon Pult die SP wieder auf EU-Kurs?
Die SP hat mittlerweile eine Kommissionsinitiative lanciert, mit der der Bundesrat gezwungen werden soll, «die Klärung der institutionellen Regeln (…) mit der EU anzustreben». Hausaufgaben hat die Partei aber vor allem auch innerhalb der Partei: Deshalb hat die SP-Spitze die «Arbeitsgruppe Pult» ins Leben gerufen, um die Sozialdemokraten in der EU-Frage zu einen. Die Gruppe soll bis Ende Jahr zuhanden der Parteigremien eine tragfähige europapolitische Position ausarbeiten. Federführend dabei: Der Bündner Jon Pult, der die Gruppe leitet. Zur Handvoll Mitglieder gehören neben Pult auch der Baselbieter SP-Nationalrat Eric Nussbaumer, der Waadtländer Gewerkschaftschef Pierre-Yves Maillard und die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr. In welche Richtung die Einigung im Grundsatz gehen soll, scheint angesichts der traditionellen Haltung der SP klar: Schliesslich setzt sich die SP-Parteispitze seit Jahrzehnten für einen EU-Beitritt der Schweiz ein.
(Bild Jon Pult: zVg.)