In der Dezembersession reichte Grossrätin Valérie Favre Accola mit 67 Mitunterzeichner/-innen den Auftrag betreffend einer Verbindung Vinschgauerbahn – Rhätische Bahn ein. Ziel war und ist die Verbesserung der grenzüberschreitenden Mobilität, insbesondere im Bereich des öffentlichen Schienenverkehrs. Die Bündner Regierung hat nun darauf geantwortet – und die Möglichkeiten relativiert. Noch sind viele Fragen offen.
Die überparteiliche Arbeitsgruppe Pro Bahnverbindung Scuol-Mals bedankt sich in einer Stellungnahme bei der Regierung für die nun vorliegende Antwort. Der parlamentarische Vorstoss von Grossrätin Valérie Favre Accola beinhaltete zwei Aufträge, nämlich die Aktualisierung der Zweckmässigkeitsstudie der Grischconsulta AG aus dem Jahre 2012 und die Erarbeitung eines Konzeptes zur schnellen Zielerreichung der unterschriebenen Absichtserklärung vom 9. September 2020.
In ihrer Antwort erachtet die Bündner Regierung eine Aktualisierung der Zweckmässigkeitsstudie als nicht mehr notwendig – unter anderem mit Verweis auf die Absichtserklärung, die letzten September von Regierungsvertretern der Alpenregionen Südtirol, Tirol, Lombardei und Graubünden unterzeichnet wurde, um die grenzüberschreitende Mobilität, insbesondere den Schienenverkehr, zu verbessern. Eine rasche Umsetzung des Generationenprojekts ist aber nicht realistisch. Die unterschriebene Absichtserklärung beinhaltet gemäss der Antwort der Bündner Regierung eine «Technische Arbeitsgruppe», welche «gemeinsame Leitlinien und Zielvorstellungen hinsichtlich der verschiedenen vorgeschlagenen neuen Verbindungen zwischen den beteiligten Ländern erarbeitet.»
Finanzierung noch völlig ungeklärt
Auch gebe es bezüglich einer möglichen Finanzierung seitens der Europäischen Union (EU) noch keine definitive Zusage, wie der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher dem Bündner Regierungspräsidenten Mario Cavigelli zu verstehen gab – was eine wesentliche Voraussetzung für die Realisierung sei. Auch die Linienführung bzw. die Anschlusspunkte ans RhB-Netz (Sagliains, Zernez oder Scuol) und der neu geforderten Zwischenstation in der Val Müstair seien vertieft auf deren Machbarkeit abzuklären. Die Regierung hält ausserdem fest, dass das Projekt Bahnverbindung Scuol-Mals im Ausbauschritt STEP 2035 nicht enthalten sei. «Die Zusicherung zur Mitfinanzierung der neuen Infrastrukturen durch den Bund ist also frühestens im Rahmen des Ausbauschrittes STEP 2040/45 möglich.»
Angebotskonzept soll 2022 eingereicht werden
Für die Bündner Regierung ist nun in erster Linie unter den beteiligten Ländern zu klären, welches Projekt unter den verschiedenen in Frage kommenden neuen Verbindungen priorisiert werden soll. Die bereits initiierten Arbeiten der «Technischen Arbeitsgruppe» seien für das Projekt massgeblich und der im Anschluss folgende Finanzierungsprozess werde für den Kanton Graubünden durch den Bund im Rahmen des STEP 2040/45 vorgegeben. Dieser Zeitplan sei durch den Kanton nicht beeinflussbar und aktuell erst im Hinblick auf den Zeitpunkt für die Einreichung des Angebotskonzepts (Dezember 2022) bekannt. Auf diesen Termin hin will die Regierung ein entsprechendes Angebotskonzept betreffend der Verbindung Scuol-Mals als Grundlage für den Ausbauschritt STEP 2040/45 einreichen.
«Aktiv aufs Südtirol zugehen»
Die Arbeitsgruppe Pro Bahnverbindung Scuol-Mals geht davon aus, dass das Projekt bereits 2021 in die Planungsregion Ostschweiz eingereicht wird, um dann als Grundlage für den STEP 2040/2045 des Bundes zu dienen. Wichtig sei nun, dass die Bündner Regierung aktiv auf die Südtiroler Regierung zugehe, nachdem sich Landeshauptmann Kompatscher 2019 bereits medial verlauten liess, dass Südtirol grosses Interesse an dieser Bahnverbindung habe.
Mehr zum Projekt gibts auf der Webseite der Arbeitsgruppe Pro Bahnverbindung Scuol-Mals.
(Bild: zVg.)