Vergangenen Sonntag hat die Schweiz abgestimmt – wo sonst auf der Welt hat die Bevölkerung ein solch direktes Mitspracherecht? Nebst den Vorlagen auf nationaler und kantonaler Ebene wurde in der Stadt Chur über das Stationierungskonzept der Armee, die Verlängerung eines Baurechtsvertrags im Gebiet Trist sowie die Fusion mit Haldenstein abgestimmt. Alle drei Vorlagen wurden mit Ja-Stimmen-Anteilen bis zu 80% angenommen – ein klares Verdikt also! …oder doch nicht?
Die Stimmbeteiligung in Chur lag bei 38%. Anders ausgedrückt: 62% sind der Urne ferngeblieben. Haben diese Personen Angst davor, «falsch» zu entscheiden? Oder sind sie generell politverdrossen und interessieren sich nicht mehr für Politik? Ich weiss es nicht. Fakt ist: rund zwei Drittel der stimm- und wahlberechtigten Bevölkerung nimmt nicht am politischen Diskurs teil. Mich persönlich irritiert es, dass eine solch hohe Anzahl Personen ihre demokratischen Rechte nicht ausüben möchte. Doch bevor man die Gruppe der «Nichtwähler» verurteilt, sollte man sich in der Politik selber hinterfragen: woran liegt es, dass sich nicht mehr Personen für politische Themen interessieren? Und wie gewinnt man diese Leute zurück?
Von aussen betrachtet ist Politik ein langwieriges Geschäft mit vielen Seilschaften. Ketzerisch könnte man sagen: komplexe Themen werden im Parlament hyperformal und unverständlich diskutiert und müssen anschliessend in aufwändigen Kampagnen der Öffentlichkeit schmackhaft gemacht werden. Noch ketzerischer: wieso dauert es für einen Entscheid Jahre, nur damit am Schluss ein fauler Kompromiss entsteht, der dann vom Stimmvolk auch noch bachab geschickt wird? Mehr Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit, Direktheit, Schnelligkeit und – im positiven Sinne – Risikofreudigkeit würde unserem Politsystem gewiss nicht schaden.
Nichts desto trotz sollten wir nicht vergessen, dass sich gerade auch auf kommunaler Ebene viele Personen politisch engagieren, welche einen grossen Teil ihrer Freizeit für die Allgemeinheit hergeben. Mit unserer Zustimmung, Ablehnung oder Enthaltung bei Sachabstimmungen können wir nicht nur deren Arbeit zur Kenntnis nehmen, sondern uns auch aktiv an der direkten Demokratie beteiligen. Es ist auch absolut legitim, einen leeren Zettel in die Urne zu legen. Eine hohe Stimmbeteiligung signalisiert, dass uns die direkte Demokratie wichtig ist.