Die Fraktion der BDP Graubünden tagte am 29. Mai 2017 zur Vorberatung der Junisession in der Stiftung Scalottas in Scharans. Im Zentrum standen die Staatsrechnung 2016 mit dem integrierten Verpflichtungskredit für die Sanierung des Konviktes sowie der Bericht der GPK zur Inwertsetzung des Sägereiareals in Domat Ems.
Die Fraktion der BDP ist mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2016 zufrieden, wie es in einer Medienmitteilung der Partei heisst. Dass die Rechnung mit einem operativen Gewinn von CHF 16.4 Mio. und nicht wie budgetiert mit einem Verlust von CHF 50 Mio. abgeschlossen hat, sei auch der Führung der BDP Finanzministerin Barbara Janom Steiner zu verdanken. Das Vermögen des Kantons Graubünden ist mit CHF 2.3 Mia Eigenkapital und mit einem verfügbaren Vermögen von über CHF 700 Mio. weiterhin beruhigend. Trotzdem sind die Aussichten ab dem Jahre 2020 besorgniserregend, was bereits schon jetzt eine grosse Ausgabendisziplin erfordert.
Vorgehen zu Sanierung Konvikt umstritten
Integriert in der Staatsrechnung 2016 ist ein Antrag der Regierung für eine Krediterteilung im Umfang von CHF 31.4 Mio. zur Sanierung des Konviktes. Die Fraktion der BDP steht dem gewählten Vorgehen und den daher fehlenden Abklärungen dieses Antrages sehr kritisch gegenüber. «Für ein solches grosses finanzrelevantes Geschäft vermissen wir eine Botschaft sowie die Einberufung einer parlamentarischen Fachkommission, die sich um alle relevanten Fragen um diese Sanierung befassen kann», erklärt Gian Michael, Fraktionspräsident. Die BDP wird weitere Abklärungen treffen und an der Fraktionssitzung vom Montag 12. Juni kurz vor Sessionsbeginn entscheiden, ob dieser Kreditantrag unterstützt werden kann.
BDP-Fraktion nimmt GPK-Bericht zu Sägereiareal erfreut zur Kenntnis
In ihrem Bericht zum Sägereiareal hielt die GPK des Grossen Rats kürzlich fest, dass die Regierung, der Vorsteher des zuständigen Departements für Volkswirtschaft und Soziales, Jon Domenic Parolini, sowie das Amt für Wirtschaft und Tourismus (AWT) sich mit dem Erwerb des Bauwerks und der Inwertsetzung – dem Rückbau und der Erschliessung – des Sägewerkareals in Domat/Ems nichts zuschulden kommen lassen. Die Beurteilung der GPK kann die BDP folglich nur freuen.
«Aus volkswirtschaftlicher Sicht ist die Inwertsetzung und Verfügbarmachung des Areals von grosser Bedeutung für den Kanton Graubünden», ist Michael überzeugt.
Die Bündner Regierung mit Regierungsrat Jon Domenic Parolini haben eine zukunftsträchtige Lösung gesucht um das wertvolle Areal für die Wirtschaft verfügbar zu machen. Mit dem Baubeginn durch die Firma Hamilton mit über 100 neuen Arbeitsplätzen tragen Parolinis Bestrebungen Früchte. «Ein mutiger und führungsstarker Entscheid sowie eine ausgezeichnete Entwicklung für die Bündner Volkswirtschaft», so Michael.
(Bild: GRHeute)