SVP Graubünden sagt Nein zur Nahrungsmittel-Initiative

An ihrer Delegiertenversammlung vom letzten Mittwoch, 4. November 2015, im Hotel Stätzerhorn in Parpan beschloss die SVP Graubünden die Nein-Parole zur Eidgenössischen Volksinitiative ‹Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!›. Desweiteren beschlossen die Delegierten einstimmig, dass die PL die Kompetenz hat mit den Initianten der Volksinitiative ‘Gute Schule Graubünden – Mitsprache des Volkes bei Lehrplänen!‘ zusammenzuarbeiten.

Die am vergangenen Mittwoch, 4. November 2015, mit gegen 100 Teilnehmern sehr gut besuchte Delegiertenversammlung der SVP Graubünden im Hotel Stätzerhorn in Parpan wurde durch Parteipräsident und Nationalrat Heinz Brand eröffnet. Er sei sehr erfreut, nach dem für die SVP äusserst erfolgreichen wie aber auch anstrengenden Wahlkampf so viele Delegierte und Gäste begrüssen zu dürfen. Der Präsident der SVP Churwalden, Christoph Brasser, hiess die Anwesenden im Namen seiner Sektion ebenfalls herzlich willkommen. Roland Grigioni, Wahlkampfleiter für die Nationalratswahlen, präsentierte danach einen Rückblick auf die vergangenen Monate und er dankte allen Personen, die sich so intensiv wie nie im Wahlkampf eingesetzt haben und die zu diesem zwar erhofften aber nie erwarteten ausgezeichneten Wahlerfolg beitrugen.

SVP-Grossrat Roman Hug nahm anschliessend Stellung zur  kantonalen Volksinitiative ‘Gute Schule Graubünden – Mitsprache des Volkes bei Lehrplänen!‘. Die Initiative verlangt insbesondere, dass der Lehrplan künftig jeweils vom Grossen Rat genehmigt werden muss und dass ebenfalls das fakultative Referendum eingeführt wird. Die Delegierten erteilten ohne Gegenstimme der SVP Parteileitung  die Kompetenz zur Zusammenarbeit mit den Initianten der Initiative.

SVP-Grossrat und Fraktionspräsident Jan Koch äusserte sich hernach zur eidgenössischen Volksinitiative ‹Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!›. Er zeigte auf, dass die von den Initianten heraufbeschworenen Szenarien, u.a. Hortung von Nahrungsmitteln zur künstlichen Verknappung und entsprechenden Verteuerung, nachweislich in keiner Weise zutreffend sind. Mit lediglich einer Gegenstimme beschlossen die Delegierten die Nein-Parole.

Die Nomination einer allfälligen Bundesratskandidatin oder eines Bundesratskandidaten zuhanden der SVP-Findungskommission wird die Parteileitung der SVP Graubünden am 12. November 2015 fassen und dann auch kommunizieren. Livio Zanolari wies, als Vertreter des italienischen Sprachgebietes, in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Heinz Brand ein ausgezeichneter Kandidat auch für die „Italianità“ der Schweiz wäre, zumal er nicht nur die italienische Sprache beherrscht sondern auch familiäre Banden in das italienische Sprachgebiet hat.

Mit dem Dank an SVP Familie für ihren Einsatz und der Aufforderung und Einladung zur Teilnahme an der grossen SVP Wahlfeier am 27. November 2015 in Domat Ems schloss der Präsident die Delegiertenversammlung.

 

Valérie Favre, Sekretärin SVP Graubünden